By Janina Thiem

Europaabgeordnete gelten als Agenten sowohl ihrer nationalen Partei als auch ihrer europäischen Fraktion, da beide in der Lage sind, Europaparlamentarier zu disziplinieren. Janina Thiem zeigt, dass es gute theoretische Gründe gibt, den Zusammenhang zwischen einer starken europäischen Fraktionsführung und der Geschlossenheit der Fraktionen in namentlichen Abstimmungen anzuzweifeln. Mittels neuer Daten stellt sie empirisch unter Beweis, dass Zweifel an den Disziplinierungsmöglichkeiten der Fraktionen bestehen und dass Fraktionsgeschlossenheit Voraussetzung und nicht Folge namentlicher Abstimmungen ist. Aus diesem Grund ist die Geschlossenheit der europäischen Fraktionen bisher überschätzt worden und nationale Parteien sollten als zentrale Akteure im Europäischen Parlament stärkere Beachtung finden.

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Die Ergebnisse fallen nicht eindeutig aus: Während McElroy (2006) und Whitaker (2001) für die Vergabe der Ausschusssitze die Informationslogik bestätigt sehen, zeigt Kaeding (2004), dass die Besetzung der Berichterstatter im Umweltausschuss nach der Distributionslogik erfolgt. Demnach werden die für den legislativen Prozess wichtigen Berichte vor allem von MdEP aus Parteigruppen oder Mitgliedstaaten verfasst, für die Umweltthemen eine hohe Salienz haben. Der Einfluss nationaler Parteien auf die Ämtervergabe wird von diesen Studien – wenn überhaupt – nur am Rande aufgegriffen.

Weder handelt es sich bei dem RCV-Sample um eine Zufallsstichprobe, noch erfolgen vorrangig legislativ relevante Abstimmungen per RCV. Das Gegenteil ist der Fall: Legislative Abstimmungen sind in der Stichprobe unterrepräsentiert. Da es sich bei der Studie von Carrubba et al. (2006) um eine ausschließlich empirische Analyse handelt, sind hieraus keine Aussagen über die strategischen Motivationen, eine namentliche Abstimmungen zu beantragen, ableitbar. B. Fraktionsgeschlossenheit) mit der Selektionsregel – der Motivation einen RCV zu beantragen – korreliert ist (Breen, 1996).

13 Sofern die Geschäftsordnung keine andere Regelung vorsieht, ist für die Beschlüsse der Fraktion und ihrer einzelnen Gremien die einfache Mehrheit erforderlich (Art. 15 GO ALDE). Wie die EVP-ED-Fraktion hat auch die ALDE mit dem Vorsitz ein zweites Exekutivorgan, dem der Vorsitzende und dessen (höchstens sechs) Stellvertreter angehören. Er ist zuständig für die Vorbereitung der Vorstandssitzungen und in dringenden Fällen für die Beschlussfassung anstelle des eigentlich zuständigen Gremiums (Art.

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