By Dr. Karl Heinsheimer (auth.), Dr. Karl Geiler (eds.)

Show description

Read or Download Handelsrecht: Mit Wechsel- und Scheckrecht PDF

Similar german_8 books

Qualitätsmanagement in Non-Profit-Organisationen: Beispiele, Normen, Anforderungen, Funktionen, Formblätter

BuchhandelstextAm 1. 1. 1995 ist das Pflegeversicherungsgesetz in Kraft getreten. Es fordert von den Dienstleistungsunternehmen im sozialen Sektor die Beteiligung an Maßnahmen zur Qualitätssicherung. Um im expandierenden Bereich, besonders der Altenpflege, konkurrenzfähig zu bleiben und die wirtschafliche Existenz solcher Einrichtungen dauerhaft zu sichern, muß sich die gemeinnützige Arbeit in der Altenpflege stärker als bisher auch an marktwirtschaftlichen Aspekten orientieren.

Die Turbo Vision zu Turbo Pascal 7.0: Der schnelle Weg zu menügeführten SAA-Programmen

Dipl. -Phys. Arnulf Wallrabe ist im Bereich der Elektronik tätig.

Extra info for Handelsrecht: Mit Wechsel- und Scheckrecht

Example text

25, 254, FINGER S. 22. 32 Das Handelsgeschäft. dies kann insbesondere bei sog. Vorratszeichen zutreffen, die überhaupt nicht in wirklichen Gebrauch genommen worden sind l . Die unbefugte Verwendung eines geschützten Zeichens durch Dritte - unverändert oder innerhalb des Schutzbereichs von § 20 - gibt, dem Wesen des absolut geschützten Rechts entsprechend, einen Unterlassungsanspruch auch dann, wenn der Dritte keine Kenntnis vom Bestehen des geschützten Zeichens hatte und zu haben brauchte 2 • Liegt aber ein grobes Verschulden vor, so besteht außerdem Schadensersatzpflicht.

Eine solche liegt, nach der gesetzlichen Norm, dann vor, wenn in öffentlichen Bekanntmachungen, Anzeigen, Anschlägen, Rundschreiben u. dgl. über geschäftliche Verhältnisse unrichtige Angaben gemacht werden, die den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen geeignet sind. Es scheiden also aus: einmal private Mitteilungen an einzelne Kunden, sodann die bloß marktschreierischen Anpreisungen, die verständigerweise keine Täuschung hervorrufen können ("größtes Spezialhaus"), vor allem aber Äußerungen, die lediglich subjektive Werturteile des Gewerbetreibenden enthalten ("eleganteste Ausführung").

A. UWG. § 16. Aber diese Art der Warenbezeichnung ist weder überall möglich, noch überall ausreichend. Vielfach kommt es weniger darauf an, den Lieferanten ausdrücklich namhaft zu machen, als die Ware selbst mit einem eigenartig geformten besonderen Warennamen oder sonstigem Unterscheidungsmerkmal (Adalin; PfeiIringfigur) zu versehen, die sich leicht einprägen und ein deutliches Erinnerungsbild hinterlassen, welches die Wiedererkennung der gleichen Ware für die Zukunft verbürgt. Dies sind die eigentlichen Warenzeichen oder Marken.

Download PDF sample

Rated 4.80 of 5 – based on 37 votes