By Professor Dr. Thomas von Danwitz, Professor Dr. Otto Depenheuer, Professor Dr. Christoph Engel (auth.)

Die in regelmäßigen Abständen erscheinenden "Berichte zur Lage des Eigentums" thematisieren die challenge- und Erkenntnisfelder im Umfeld des Privateigentums in all seinen relevanten Bezügen, aus allen wissenschaftlichen Forschungsrichtungen sowie in nationaler, europäischer und globaler Perspektive. Im vorliegenden ersten Bericht stehen juristische Fragestellungen im Vordergrund. Am Beginn indes steht eine eigentumstheoretische examine zur sozialen Funktion des Eigentums von Christoph Engel. Otto Depenheuer skizziert, analysiert und kommentiert die für das nationale Eigentumsrecht grundlegende Rechtsprechungsentwicklung des Bundesverfassungsgerichts zu artwork. 14 GG. Thomas von Danwitz gibt einen umfassenden Überblick über den internationalen Eigentumsschutz in Europa und auf der Ebene der Welthandelsorganisation.

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145 FIKENTSCHER in Fikentscher 1993. 140 141 Die soziale Funktion des Eigentums 41 "Industrien der Schuh- und Pantoffelerzeugung, die seit 1956 sHindig im Fortschritt begriffen sind, werden ihren Absatz zugleich auf dem Inneren Markt (Damenschuhe) und dem Export vergrtH3em. Die mittlere GroBe der Untemehmen solI zunehmen, besonders durch das Spiel der Konzentration. Die Produktivitat wird bedeutende Fortschritte machen"146. Markte kommen aus einem doppelten Grund unendlich viel naher an die wahren Praferenzen der Individuen heran.

62 Grundlegend WELZEL Naturrecht 1962. 63 LOCKE Two Treatises of Government 1690, §§ 27, 30 und passim. Two Treatises of Government, § 16. Two Treatises of Government, § 87; eine hellsichtige Rekonstruktion des LoCKE'schen kontraktualistischen Arguments findet sich bei KERSTING Gesellschaftsvertrag 1994, 109-139. , 388 und passim. 61 Die soziale Funktion des Eigentums 23 haltnis zu all den Personen, denen der Respekt des fremden Eigentums abverlangt wird68 • Immer miissen, mit anderen Worten, Freiheitsspharen zueinander ins Verhaltnis gesetzt werden.

In unserem Fall fUhrt das schlieBlich zu einer Inzidenzanalyse (e): was sind die Wirkungen fur unsere Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, wenn der Schutz des Eigentums vemachlassigt wird? 84 BVerfGE 58, 300, 345; wortlich wiederholt in BVerfGE 84, 382, 385. 85 BVerfGE 31, 229, LS 1; BVerfGE 79, 29,44. 2000, R 21. Die soziale Funktion des Eigentums 27 a) Fundamentale Relativitiit Ideologien sind verfilhrerisch. Wie verfilhrerisch, hat das 20. Jahrhundert immer wieder schmerzhaft vorgefilhrt. Die Lockmittel heiBen Einfachheit und Konsistenz.

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